Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der Software „SafePrompt“
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter der Software „SafePrompt“ (im Folgenden „Anbieter“) und den Nutzern (im Folgenden „Nutzer“), die die Software installieren und verwenden.
2. Mit der Nutzung der Software erkennt der Nutzer diese AGB in vollem Umfang an. Wer die Software nutzt, erklärt sich mit den Bedingungen einverstanden.
1. Funktionalität:
Die Software „SafePrompt“ dient der heuristischen Anonymisierung von Dokumenten (z. B. Plain Text, PDF) sowie der Verwaltung von Text-Prompts. Die Anonymisierung erfolgt auf Basis heuristischer Verfahren. Eine vollständige, fehlerfreie Anonymisierung oder ein vollumfänglicher Schutz vor Datenlecks und Missbrauch kann nicht garantiert werden.
2. Lizenzmodelle:
3. Bereitstellung „wie besehen“:
Die Software wird „wie besehen" und „ohne Mängelgewähr" bereitgestellt. Weitergehende Leistungen (z. B. künftige Updates, bestimmte Funktionsumfänge oder Support) sind nur ausdrücklich vertraglich vereinbart.
4. Vertrieb und Zahlung über Paddle:
Die kostenpflichtigen Varianten werden über Paddle als Merchant of Record vertrieben. Die Abwicklung von Bezahlung und Bereitstellung erfolgt über Paddle. Sämtliche Ansprüche aus dem Zahlungsvorgang richten sich nach den Bedingungen von Paddle.
5. 30-Tage-Rückgaberecht für kostenpflichtige Varianten:
Für alle kostenpflichtigen Varianten (Premium Monatlich und Premium Unlimited) gewährt der Anbieter ein 30-tägiges Rückgaberecht. Innerhalb dieses Zeitraums kann der Nutzer ohne Angabe von Gründen vom Kauf zurücktreten und erhält den gezahlten Betrag zurück, sofern dies nicht gesetzlichen Bestimmungen widerspricht oder durch die Richtlinien von Paddle eingeschränkt wird.
6. Kein Anspruch auf Support:
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Support, es sei denn, ein solcher ist ausdrücklich vertraglich vereinbart (z. B. in separaten Wartungsverträgen).
7. Änderung von Preisen und Leistungen:
Der Anbieter behält sich vor, die Preise für die kostenpflichtigen Lizenzmodelle (Premium Monatlich, Premium Unlimited) sowie den Umfang oder Inhalt einzelner Leistungen zu ändern oder zu erweitern.
8. Widerrufsrecht für Verbraucher
1. Gesetzliches Widerrufsrecht: Ist der Nutzer Verbraucher (d. h. eine natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können), steht ihm bei Abschluss eines entgeltlichen Vertrags über die Software „SafePrompt“ ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
2. Ausübung des Widerrufs Der Widerruf kann formlos in beliebiger Weise erklärt werden, z. B. per E-Mail oder Brief an: > Sascha Schweitzer > Hauptstr. 76 > 72827 Wannweil > E-Mail: [info@safeprompt.eu](mailto:info@safeprompt.eu)
*(Angaben gemäß § 5 TMG.)*
Der Nutzer muss dabei eindeutig seinen Entschluss zum Widerruf des Vertrags mitteilen.
3. Folgen des Widerrufs: Widerruft der Nutzer diesen Vertrag, hat der Anbieter alle Zahlungen, die er vom Nutzer erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab Eingang der Widerrufserklärung zurückzuzahlen. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
4. Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten: Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Anbieter mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers noch vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags beginnt und der Nutzer zugleich seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Vertragsausführung das Widerrufsrecht verliert.
1. Eigenverantwortliche Nutzung:
Der Nutzer ist allein verantwortlich für die Verwendung der Software und für die Prüfung, ob die durchgeführten Anonymisierungen den datenschutzrechtlichen Anforderungen entsprechen.
2. Datenüberprüfung:
Es obliegt dem Nutzer, die anonymisierten Dokumente vor einer Weitergabe oder Verarbeitung durch Dritte sorgfältig zu überprüfen.
3. Einsatzgebiet:
Die Software darf ausschließlich für den vorgesehenen internen Gebrauch eingesetzt werden. Ein Einsatz in sicherheitskritischen Umgebungen oder zur Verarbeitung besonders sensibler Daten erfolgt auf eigenes Risiko.
4. Werbung (Kostenlose Version):
1. Allgemeiner Haftungsausschluss:
Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der anonymisierten Inhalte. Insbesondere wird jegliche Haftung für Schäden, die sich direkt oder indirekt aus der Nutzung der Software ergeben, ausdrücklich ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
2. Haftungsumfang:
Soweit gesetzlich zulässig, haftet der Anbieter nicht für:
3. Gesetzliche Ansprüche:
Sofern zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen, bleibt die Haftung auf den gesetzlich vorgeschriebenen Umfang beschränkt. Eine Haftung des Anbieters für vorsätzlich herbeigeführte Schäden bleibt unberührt.
1. Eigenverantwortung:
Der Nutzer ist dafür verantwortlich, alle erforderlichen Maßnahmen zum Schutz seiner Daten zu treffen.
2. Lokale Verarbeitung und API-Aufrufe:
Die Software „SafePrompt" arbeitet lokal für ihre Kernfunktionen (Anonymisierung, Textverwaltung).
3. Art der verarbeiteten Daten:
Soweit hierbei Daten erhoben werden, handelt es sich primär um technische Informationen (z. B. Geräte- oder Lizenzdaten). Eine direkte Personenbeziehbarkeit ist in der Regel nicht gegeben; der Anbieter speichert oder verarbeitet keine personenbezogenen Inhalte, es sei denn, dies ist für die Abwicklung von Zahlungen, Lizenzen oder rechtliche Vorgaben notwendig.
4. Sicherheitsempfehlungen:
Der Anbieter empfiehlt, stets aktuelle Sicherheitssoftware einzusetzen und regelmäßige Backups vorzunehmen. Der Anbieter haftet nicht dafür, dass durch unsachgemäße Nutzung Daten ungewollt offengelegt oder kompromittiert werden.
1. Eigentumsrechte:
Die Software „SafePrompt" einschließlich aller zugrunde liegenden Quellcodes, Designs, Grafiken, Texte, Bilder, Videos, Datenbanken und sonstiger Inhalte ist urheberrechtlich geschützt.
2. Nutzungsbeschränkung:
Es ist dem Nutzer ausdrücklich untersagt, die Software oder Teile davon ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters zu kopieren, zu verbreiten, zu bearbeiten, zu dekompilieren oder in sonstiger Weise zu nutzen – es sei denn, dies ist zur ordnungsgemäßen Nutzung der Software erforderlich.
3. Rechtsfolgen bei Verstößen:
Jegliche unautorisierte Nutzung, Vervielfältigung oder Verbreitung der Software stellt eine Verletzung des Urheberrechts dar und kann rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
1. Salvatorische Klausel:
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
2. Änderungen der AGB:
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Etwaige Änderungen werden dem Nutzer in geeigneter Weise bekanntgegeben. Die fortgesetzte Nutzung der Software nach Inkrafttreten der Änderungen gilt als Zustimmung zu den geänderten Bedingungen, sofern nicht ausdrücklich ein Widerspruchsrecht eingeräumt wird.
3. Gerichtsstand und anwendbares Recht:
Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Software gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand ist, sofern gesetzlich zulässig, der Geschäftssitz des Anbieters.
Mit der Installation und Nutzung der Software „SafePrompt" bestätigt der Nutzer, diese AGB gelesen und verstanden zu haben und erklärt sich mit deren Inhalt einverstanden.